Kategorie: In eigener Sache

DIE LINKE zieht positive Schlüsse aus dem Bochumer OB-Wahlkampf. Einem insgesamt durchwachsenen Ergebnis stehen respektable Ergebnisse in einigen Wahlbezirken entgegen. So erreichte der LINKE Kandidat Horst Hohmeier zum Beispiel in der Innenstadt-Nord 7,08 Prozent und in Querenburg 7,55 Prozent. Bei einer historisch schlechten Wahlbeteiligung von nur 38,2 Prozent haben mehr als 4.000 BochumerInnen ein Zeichen gegen die unsoziale Kürzungspolitik in unserer Stadt gesetzt.

In Bochum gab es mit zwölf KandidatInnen mehr Konkurrenz als in jeder anderen NRW-Stadt. „Die große Unzufriedenheit mit der Politik von SPD, CDU und Grünen hat sich damit viel stärker als sonst üblich verteilt“, sagt der Kreissprecher der Bochumer LINKEN Amid Rabieh. „Trotzdem war es ein wichtiger Schritt für die Bochumer LINKE, zum ersten Mal überhaupt mit einem eigenen OB-Kandidaten anzutreten. Horst Hohmeier hat es geschafft, wichtige Themen zu setzen, die sonst untergegangen wären. Für dieses unermüdliche ehrenamtliche Engagement bedanke ich mich im Namen der gesamten Bochumer LINKEN ausdrücklich. Bei kommenden Wahlen wird es darum gehen, verstärkt auch die zu erreichen, die dieses Mal zuhause geblieben sind, weil sie keine Chance gesehen haben, einen Oberbürgermeister der großen unsozialen Kürzungskoalition aus SPD, CDU und Grünen zu verhindern.“

„Ich bedanke mich herzlich bei allen WählerInnen“, sagt Horst Hohmeier – „und ganz besonders bei allen Aktiven, die engagiert dazu beigetragen haben, dass die soziale Schieflage in unserer Stadt ein wichtiges Thema im Wahlkampf war. Gemeinsam haben wir das Kaputtkürzen der öffentlichen Infrastruktur kritisiert und unsere Forderungen nach einer sozial-ökologischen Verkehrswende und nach einem kommunalen Wohnungsbauprogramm auf die Tagesordnung gebracht. Zusammen mit den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und vielen Bochumerinnen und Bochumern werden wir weiterhin für einen echten Politikwechsel in dieser Stadt kämpfen.“

Horst Hohmeier weiter: „Außerdem hat die Wahl gezeigt: Wenn Alternativen zur Wahl stehen, gibt es in unserer Stadt keine Mehrheit mehr für Rot-Grün. Die SPD hat dramatisch Stimmen verloren, aber auch für die CDU reicht es nicht. Trotz der niedrigen Wahlbeteiligung gab es bereits bei dieser Wahl ein WählerInnenpotential von 12-15 Prozent links von SPD und Grünen, das sich auf die verschiedenen KandidatInnen verteilt hat.“

Keine Wahlempfehlung für Stichwahl

Für die Stichwahl am 27. September geben Horst Hohmeier und der Kreisvorstand der LINKEN keine Wahlempfehlung ab. „Sowohl Thomas Eiskirch als auch Klaus Franz stehen für eine Fortsetzung der unsozialen Kürzungspolitik“, sagt Hohmeier. „Aber ich spreche eine andere Empfehlung aus: Ich empfehle allen Bochumerinnen und Bochumern, in den Bündnissen und Initiativen aktiv zu werden, die für mehr soziale Gerechtigkeit in unserer Stadt eintreten, und die den Protest gegen rot-grüne Kürzungsorgien in Bochum auf die Straße tragen.“ Dem schließt sich Kreissprecher Amid Rabieh an: „Wir werden weiterhin klare Kante gegen Sozialabbau und Kürzungen im Kulturbereich zeigen und uns für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik einsetzen – und zwar sowohl durch unsere Fraktion im Rat als auch auf der Straße und in den Initiativen und Bündnissen.“

Ab dem 1. August hängen sie wieder von den Laternenmasten, die Wahlplakate der Kandidatinnen und Kandidaten zur Oberbürgermeister-Wahl in Bochum. Der LINKE Oberbürgermeister-Kandidat Horst Hohmeier will in Bochum vieles anders machen – und fängt damit im Wahlkampf an: „Ich habe meine Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer gebeten, deutlich weniger Plakate mit meinem Gesicht aufzuhängen als sonst üblich. Stattdessen möchte ich den Plakatplatz unterstützenswerten Vereinen und Initiativen zur Verfügung stellen.“

Den Hintergrund der ungewöhnlichen Aktion erklärt Horst Hohmeier so: „Im Wahlkampf haben Parteien und KandidatInnen sehr viele Privilegien. Dazu gehört, dass sie die Stadt mit tausenden von Plakaten zukleistern dürfen. Anderen sozialen, kulturellen und politischen Initiativen würde die Stadt das zu diesen Konditionen niemals erlauben. Das finde ich unfair. Das soziale, politische und kulturelle Engagement an der Basis ist mindestens genauso wichtig wie das, was in Parteien und im Rathaus passiert.“

Deswegen macht Horst Hohmeier folgendes Angebot: „Soziale, kulturelle und politische Vereine und Initiativen, die in der Zeit vom 1. August bis 13. September Plakate in Bochum aufhängen wollen, können sich bei mir melden. Gemeinsam werden wir dann besprechen, ob wir das Plakat mit einem kleinen Aufkleber in der Ecke zum Wahlplakat machen können.“

Der Kreisvorstand der LINKEN unterstützt die Aktion ihres Kandidaten. „Horst Hohmeier tritt mit der Forderung an, dass die Stadt das kulturelle und politische Engagement der Bochumerinnen und Bochumer stärker unterstützen muss anstatt es zu behindern“, sagt Kreissprecher Amid Rabieh. „Es ist eine tolle Aktion, dass unser Kandidat damit bereits im Wahlkampf beginnt.“

Initiativen und Vereine, das Angebot von Horst Hohmeier nutzen wollen, können sich für weitere Informationen und Absprachen ab sofort per E-Mail an plakataktion@horsthohmeier.de wenden.