Kategorie: Antifaschismus

Horst Hohmeier und der Kreisverband der Bochumer LINKEN unterstützen die Proteste gegen die rechte Partei AfD am kommenden Samstag, den 5. September. Unter dem Motto „Petri heil? – Nein Danke!“ ruft das Bochumer Bündnis gegen Rechts ab 10 Uhr zu einer Kundgebung am Husemannplatz auf. Anlass ist der angekündigte Auftritt der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und des rechten Europaabgeordneten Marcus Pretzell auf dem Husemannplatz.

„Die AfD bemüht sich darum, ein Sammelbecken für Rechte unterschiedlichster Couleur zu sein“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Oberbürgermeisterkandidat der Bochumer LINKEN. „In der Partei finden RassistInnen, völkische NationalistInnen, VerschwörungstheoretikerInnen, fundamentalistische ChristInnen und rechte Euro-GegnerInnen zusammen. Darum ist es wichtig, dass wir am Samstag ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Stammtisch-Hetze setzen.“

„Es ist nicht überraschend, dass die Bochumer AfD den rechten Gallionsfiguren ihrer Partei ein Forum bieten will“, so Horst Hohmeier weiter. „Frauke Petry schürt Vorurteile gegen Flüchtlinge und fordert eine noch restriktivere Einwanderungspolitik. Marcus Pretzell verteidigt ganz offen die rassistische Hetze der Pegida-Demonstrationen und sagt, die AfD müsse eine Pegida-Partei sein. Im Bochumer Rat versucht die AfD auch schon einmal, die Bedürfnisse von Schutzsuchenden gegen die Forderungen nach besserer Kinderbetreuung auszuspielen. Außerdem hat die Partei versucht, ein Mitglied der rechten Hooligangruppe ‚Brigade Bochum’ in den Sportausschuss zu entsenden – also einer Gruppe, deren Mitglieder federführend an den rassistischen HoGeSa-Krawallen beteiligt waren.“

Ein anderer AfD-Kandidat, der von der Partei auch in Ausschüsse des Rats geschickt wurde, hatte im Kommunalwahlkampf einen AfD-Gegner mit einer Waffe bedroht. „Wir sagen Nein zu diesen Umtrieben und rufen alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, am Samstag ein Zeichen für eine vielfältige und demokratische Stadt zu setzen“, sagt der Kreissprecher der Bochumer LINKEN Amid Rabieh. „Gemeinsam können wir am Samstag dem Rassismus und rechten Populismus der AfD eine lautstarke Absage erteilen.“

Am 5. Mai hat die VVN-BdA Bochum an die Befreiung von Faschismus und Krieg vor 70 Jahren erinnert und eine Kundgebung an der Gedenktafel im Eingangsbereich des Bochumer Stadtparks durchgeführt. Die Gedenktafel erinnert an die Erschießungen von Widerstandskämpfern und Zwangsarbeitern durch die Gestapo kurz vor Kriegsende in Bochum. Horst Hohmeier hat zusammen mit der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen und dem Sprecher des Kreisverbandes Amid Rabieh einen Kranz niedergelegt.

Die VVN schreibt: „Die Gestapo, die damals ihren Sitz in einer beschlagnahmten Villa auf der Bergstraße 76 hatte, erschoss allein hier, im Keller der Gestapowache, wenige Stunden vor dem Einmarsch der amerikanischen Truppen, 20 Menschen und verscharrte diese in Bombentrichtern im Stadtpark. Zu den Ermordeten gehörten der frühere KPD-Abgeordnete im Provinziallandtag Adolf Straube und der Sozialdemokrat Wilhelm Hüser aus Castrop-Rauxel. Nach der Befreiung von Faschismus und Krieg im Mai 1945 wurden die Leichen ausgegraben und auf dem Friedhof am Freigrafendamm beerdigt. Auf Initiative der VVN-BdA stellte die Stadt Bochum 2008 die durch Spendengelder finanzierte Tafel auf.“ Mehr Infos zur Kundgebung.