Bochum: Genug gekürzt!

  • Jede Stimme für Horst Hohmeier ist eine Stimme gegen die unsoziale Kürzungspolitik in unserer Stadt!
    Trotz massiver Proteste hat die rot-grüne Ratsmehrheit einen unsozialen Kürzungshaushalt mit verheerenden Auswirkungen für Bochum beschlossen. Einige Folgen sind bereits spürbar. Die Ganztags-Betreuung an den Bochumer Schulen wird reduziert, notwendige Hausmeister- und Sekretariatsstellen werden nicht neu besetzt, die Öffnungszeiten der Büchereien sind zusammengestrichen worden. Die Bochumer Freibäder öffnen ab diesem Jahr einen ganzen Monat weniger, über weitere Schwimmbadschließungen wird diskutiert. Bochumer Feuerwehrleute befürchten, dass sie die Sicherheit der BürgerInnen nicht mehr gewährleisten können. Mittelfristig werden alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge betroffen sein: Friedhöfe werden noch weniger gepflegt, die Schlaglöcher in den Straßen werden tiefer. Alle sozialen Angebote, zu denen die Stadt nicht rechtlich verpflichtet ist, stehen auf dem Prüfstand. Im Fundbüro, in der Musikschule, bei der Lebensmittelüberwachung und beim Standesamt wird in Zukunft noch mehr Personal fehlen. Jetzt schon überlastete MitarbeiterInnen im zum Beispiel Sozialbereich werden weiter unter Druck gesetzt.
  • Horst Hohmeier wird weiter konsequent gegen diese unsoziale Kürzungspolitik stimmen und die Proteste dagegen unterstützen.
    Seine Forderung: Kein Rotstift mehr bei wichtigen öffentlichen Dienstleistungen sowie im Kultur- und Sozialbereich! Die Stadt muss endlich Partner der sozialen Initiativen, Gewerkschaften und Verbände werden, die für einen Erhalt der öffentlichen Infrastruktur kämpfen. Sein Rezept: Gemeinsamer Druck statt Sachzwang-Logik! Als Oberbürgermeister will Horst Hohmeier Bochums Widerstand gegen die verheerende Politik auf Bundes- und Landesebene organisieren, die Kommunen wie Bochum finanziell ruiniert.

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